Weiterer Handlungsbedarf in der Innovationspolitik

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat eine Weiterentwicklung der Hightech-Strategie der Bundesregierung vorgeschlagen.

„Die Hightech-Strategie ist ein wichtiger Fortschritt bei der öffentlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Deutschland“, sagte BITKOM-Präsident Professor August-Wilhelm Scheer anlässlich der Konferenz „Ein Jahr Hightech-Strategie“. Die Konferenz wird heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veranstaltet. „Bei der Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen gibt es aber weiter Handlungsbedarf.“ Die Voraussetzungen für innovatives Handeln müssten in allen Politikfeldern von der Bildungspolitik über die Steuerpolitik bis zu den Finanzierungsbedingungen für Unternehmen geschaffen werden. Ein ernstes Problem für den Hightech-Standort Deutschland ist der Mangel an Spitzenkräften in Wirtschaft und Wissenschaft in den technischen Disziplinen. „Den Unternehmen, Universitäten und Forschungsinstituten fehlt der Nachwuchs“, sagte Scheer. Zur Linderung des Problems sind aus Sicht des BITKOM umfassende Maßnahmen in der Bildungs- und Zuwanderungspolitik notwendig.

Ebenfalls große Bedeutung komme der steuerlichen Berücksichtigung von Ausgaben der Wirtschaft für Forschung und Entwicklung zu. „Die Erfahrungen im Ausland haben gezeigt, dass die steuerliche F&E-Förderung die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der Unternehmen nachhaltig unterstützt“, sagte Scheer. Nur vier Industrieländer verzichten derzeit auf steuerliche F&E-Anreize, darunter Deutschland. Die öffentlichen Forschungsausgaben konzentrieren sich stattdessen auf Förderprogramme für bestimmte Technologien. „Von einer breiten steuerlichen F&E-Förderung profitierten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen. Ihnen fällt es immer noch schwer, die Forschungsförderprogramme zu nutzen“, sagte Scheer.

Als konkretes Ziel schlägt Scheer vor, dass 100 junge Hightech-Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial innerhalb von fünf Jahren auf einen Umsatz von 100 Millionen Euro gebracht werden. Damit erreichen sie die notwendige Größe, um sich auf den internationalen Märkten zu etablieren. Scheer: „Diese 100 Unternehmen hätten Signalwirkung für die gesamte Wirtschaft, weil sie zeigen, dass Deutschland endlich wieder stärker auf engagierte Unternehmer setzt.“

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